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GG – Guidos Götterdämmerung

Jetzt ist es also tatsächlich passiert, Guido Westerwelle tritt ab, oder zurück, oder weg, oder was auch immer. Den Vorsitz der FDP gibt er ab, die Vizekanzlerschaft auch.

So schnell geht das, aus dem gefeierten Star der FDP, dem Gewinner der letzten Bundestagswahl, ist irgendwie ein Verlierer geworden. 17 Prozent hat er der FDP bei der letzten Wahl eingespielt, nach dem Desaster bei den letzten Landtagswahlen wird ihm nun die Kompetenz abgesprochen, die Partei weiter zu führen. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang sind zwei Dinge: die FDP “Altherren-Riege” rund um Gerhard ist auf einmal dazu bereit, einen Neuanfang zu wagen. War es nicht Westerwelle, der diese damals abgelöst und einen Neuanfang eingeleitet hatte? So kurz ist sie, die Halbwertszeit in der Politik. Ob die “alten Herren” tatsächlich für einen Neuanfang taugen, darf getrost bezweifelt werden.

Die zweite bemerkenswerte Tatsache ist der Verzicht auf das Amt des Vizekanzlers, auch wenn es kein wirklich wichtiges Amt ist. Ein gewisser, kleiner Symbolcharakter ist damit dann doch verbunden. Ich weiss gar nicht genau, ob es das überhaupt schon einmal gab, dass der Vizekanzler ausgetauscht wurde.

Wie dem auch sei, Westerwelle hat sich sicherlich teilweise selbst demontiert. Er war extrem beratungsresistent und nicht in der Lage, einen Fehler einzugestehen. Das wurde nicht wirklich goutiert. Es bleibt abzuwarten, wie lange er sein langjähriges “Traum-Amt”, das Außenministerium, sein eigen nennen darf. Für Merkel muss das alles ein wenig befremdlich wirken, aber “glücklicherweise” hat sie ja seit knapp einer Woche eine neue Option – die Grünen…

Eines sei aber doch noch angemerkt: Das heute unisono einsetzende Westerwelle bashing aus den Reihen der FDP, macht das Ganze auch nicht wirklich sympathischer. Das erinnert mich irgendwie an das alte Bild der “Umfaller-Partei” zu Genschers Zeiten.

8 Kommentare zu “GG – Guidos Götterdämmerung

  • Gilli Vanilli

    naja er hat sich echt dermaßen selbst demontiert

    wenn ich an die anfangszeit denke nach der wahl – gruuuselig

    aber die grünen sind auch keine option
    ich hoffe ehrlich das die auch wieder abstürzen bis zur nächsten
    B.Wahl

    und dann die CDU und SPD nur die große Koalition bleibt
    ich fand diese variante in der letzten legislaturperiode gar nicht
    so schlecht und hoffe es kommt wieder

    besser als ne regierung mit grün
    hat man ja in hamburg gesehen was bei rauskommt

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  • Der Direttore

    Na ja…ein paar kleine Hinweise zu diesem leicht wirren Artikel. Westerwelle hat eine Partei angeführt, die bei der letzten Bundestagswahl erfolgreich war. Soweit richtig! Er ist auch sicherlich die Gallionsfigur der Liberalen gewesen! In der Regierungsverantwortung hat er sich durch seine basisfremdes und informationspolitisches desaströses Auftreten eben seine Inkompetenz als Leader der FDP unter Beweis gestellt, dies zusammen mit Pieper, Homburger etc., die alle auch nicht mehr kandidieren. Westerwelle ist seit über einem Jahrzehnt Vorsitzender, ich weiß nicht so ganz, wo die leicht abstruse These der kurzen Halbwertszeit herkommt?
    Natürlich muss er konsequenter Weise auch das Amt des Vizekanzlers abgeben. Eine neue Parteiführung muss innerhalb der neuen Linie direkt mit der Kanzlerin zusammenarbeiten bezogen auf die Koalition.
    Es gibt auch kein Westerwelle Bashing, es gibt aufgrund der neuesten Wahlentwicklungen eine einfache Sorge, dass der Liberalismus kurz vorm politischen Kollaps unter einer Führung Westerwelles steht.
    Außerdem gehört die Zukunft wieder den Konseravtiven Parteien und auch der FDP.
    Das Experiment Grün ist jetzt schon zweimal gescheitert. In NRW verstoßen ihre Haushaltsvorschläge gegen die Verfassung und in Hamburg war auch schnell Schluß. In BaWü werden die Grünen auch keine schnellen Antworten finden. Da mache ich mir keine Sorgen.
    Des Direttores Kommentar nach dem Wahldebakel der FDP:Direttore befiehlt “Westerwelle tritt endlich zurück!” – oder wie der Liberalismus noch zu retten ist…
    >> Montag, 28. März 2011

    Tag 1 nach den Landtagswahlen in Baden Württemberg und Rheinland Pfalz. Das konservativ liberale Lager fällt über die energiepolitische Debatte. Es weiß gemeinsam keine Antwort auf die akut auftauchende Angst der Menschen vor Atomkraft nach der Fukushima Katastrophe. Ein Desaster, welches die Welt in Atem hält. Die Stunde der Grünen hatte geschlagen, waren sie zumindest in diesem einem Punkt schon immer klar positioniert, Atomausstieg sofort. Wie ein Ausstieg ohne flächendeckenden Umstieg möglich ist, diese Antwort blieben sie auch während des gesamten Wahlkampfs schuldig, aber emotional bedienten sie mit dieser Hauptparole die ängstlichen Bedürfnisse der Menschen. Baden Württemberg, ein Land, das an der Spitze der erfolgreichsten Bundesländer steht, was u.a. Bildung, Wirtschaft angeht, fällt über die Atomfrage. Eine Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen ergab, dass ca. 75% der Neugrünwähler wegen der Atomfrage so entschieden haben. Zum Vergleich, die Stuttgart 21 Debatte beeinflusste nur noch 25% der Bürger Baden Württembergs, obwohl sie medial überpräsent war. Mit Winfried Kretschmann bekommt die Bundesrepublik ihren ersten “grünen” Ministerpräsidenten. Man darf gespannt sein, ob Dagegensein und Themenpartei ausreichen, um das Bundesland in seiner Spitzenposition zu halten, um Antworten auf die wirtschaftlichen Herausforderungen dieses Landes zu geben und um letztendlich klare Alternativen zeitnah für den Umstieg in der Energiepolitik zu zeigen. Ansonsten wird es wohl getreu Shakespeare heißen “Viel Lärm um nichts”.
    Doch beschäftigen wir uns einmal mit den Verlierern dieser Wahl.
    Die SPD ist mit 23,1% in BaWü keine Volkspartei mehr und rutscht sogar auf den 3. Platz hinter CDU und Grüne ab. In Rheinland Pfalz musste Kurt Beck mit einem Minus von 10% massive Verluste wegstecken. Der Erfolg der Grünen hält ihn im Amt. Die CDU als solche fuhr passable Ergebnisse ein. In Rheinland Pfalz erhält Julia Klöckner mit 35% fast gleichviel Stimmen, wie Kurt Beck. Auch in Baden Württemberg war Mappus Performance mit 39% mehr als ordentlich und fast so stark, wie Grüne und SPD zusammen. Wer ist also der wirkliche Verlierer des Abends?
    Einzig und allein die Freie Demokratische Partei, kurz FDP. War sie vor den Bundestagswahlen noch der Shootingstar und kämpfte sich in Parlament für Parlament teilweise mit zweistelligen Ergebnissen, so verliert sie sich momentan Land für Land in die Bedeutungslosigkeit. Sie steckt in einer informationspolitischen Krise. Sie steckt in einer Identitätskrise. Sie ist am Scheideweg ihrer Existenzberechtigung. Der Direttore ist dennoch ein bekennender Liberaler. “Die individuelle Freiheit ist nach liberaler Überzeugung die Grundnorm und Basis einer menschlichen Gesellschaft, auf die hin der Staat und seine politische wie wirtschaftliche Ordnung auszurichten seien. Wo die Freiheit des Einzelnen berührt wird, habe jede, auch die staatliche, Gewalt zu enden – der Staat habe nur dann einzugreifen, wenn die Freiheit der Individuen verletzt wird. Seine Rolle habe sich vorrangig auf den Erhalt von Recht und Freiheit zu beschränken. Dem Einzelnen solle durch sein Mehr an Freiheit auch mehr Verantwortung für sich selbst übertragen werden. Des Weiteren steht eine liberale Weltanschauung für den freien Wettbewerb in der Wirtschaft und richtet sich somit im Allgemeinen gegen ausufernde staatliche Regulierung.(wikipedia.de)” Dies ist nicht nur politische Programmatik, der Liberalismus ist eine Lebenseinstellung. Auf die Fähigkeiten und Energie des Einzelnen zu setzen. Den Staat nicht als “Vater” Figur empfinden, der dem Menschen jegliche Verantwortung abnimmt. Das war es, was den Direttore faszinierte an dieser Ideologie. Die einzige Partei, die dies in ihrer theoretischen Grundlage vertritt, ist die FDP. Umso enttäuschender ist es, dass genau diese seit ihrer Regierungsverantwortung immer mehr an liberalen Profil verliert. Ihre Stärken verlassen sie. Sie wird nicht mehr als Bürgerrechtspartei wahrgenommen. Ihr Steuersenkungsprogramm passt nicht mehr auf die politische Wirklichkeit. Die Ungereimtheiten der Beziehung zum Koalitionspartner CDU/CSU wirken immer massiver. Die FDP hat vor allem ein Vermittlungsproblem. Die Quittung dafür erhält sie seit Sachsen Anhalt, wo sie den Wiedereinzug verpasste, exakt, wie in Rheinland Pfalz. In Baden Württemberg, eigentlich eine liberale Hochburg, ist ihr Ergebnis so schwach, dass es nicht reicht die Schwarz-Gelbe Regierung weiterzuführen. Ihre Profillosigkeit drängt sie in eine Identitätskrise. Es muss gehandelt werden, jetzt. Es braucht eine Neuausrichtung stark angelehnt an die Werte des Liberalismus mit klarem Profil. Die Brüderles, Homburgers und Westerwelles haben sich überholt und sind an der Verantwortung gescheitert. Um den Liberalismus in Deutschland, der nie zu einer Volksbewegung werden kann, zu retten, muss als aller erstes der Parteivorsitzende Guido Westerwelle zurücktreten mit samt seinen Vizeparteivorsitzenden. Der Liberalismus in Deutschland braucht neue Gesichter und vor allem neue Ideen der Profilausrichtung- und Stärkung. Der Umbruch muss jetzt kommen, um nicht in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Es ist höchste Zeit diesen genialen Lebensentwurf wieder richtig zu kommunizieren. Westerwelle, schlagen sie nicht den Sargnagel, sondern treten Sie zurück um den Liberalismus in Deutschland zu retten!

    http://lagazzettadelvino.blogspot.com/2011/03/direttore-befiehlt-westerwelle-tritt.html

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    • Dirk Würtz Post author

      @Diretorre
      Oh…ganz neue Töne von unserem Jungliberalen… ;-) Darf ich Dich an Deine Kommentare im Januar erinnern als es um GW ging. Lies die nochmal http://wuertz-wein.de/wordpress/2011/01/06/argernis-der-woche-der-ewige-westerwelle/
      Und Du weisst doch ganz genau, was ich mit “Halbwertszeit” meine. Bei der letzten Bundestagswahl gefeiert, jetzt gefeuert. Der Baum hatte da gestern schon Recht, als er auf die Frage, ob es sein könne, dass Westerwelle nie geliebt, sondern nur geduldet war, solange er Erfolg hatte, antwortete: “Das kann schon sein…”

      Der Satz war übrigens auch von Dir: “Für was hätte sich Westerwelle entschuldigen müssen bzw. seine Fehler eingestehen?”…

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  • Der Direttore

    Nein, ich habe mir zu keinem Zeitpunkt widersprochen. Ich verurteile heute noch das oberflächliche Westerwelle Bashing aller, “a schwuler Aussenminister” etc. bzw. die Hetze der Boulevardmedien. Auch in seiner Arbeit als Außenminister kann ich keine Fehler erkennen, sondern Standpunkte, wie Lybien, über die sich gerne diskutieren lässt. Thema heute war aber sein Amt als PARTEIvorsitzender und da orientiere ich mich an meinen persönlichen Erfahrungen und Sichtweisen hinsichtlich eben dieser “Führung” und der Ausrichtung liberaler Standpunkte!

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  • Wolfgang

    Kann man die FDP nach der bisherigen Regierungsleistung überhaupt noch ernst nehmen? Ich bin von meinem “Strategischen Wunschergebnis” ziemlich enttäuscht. Werde in der Zukunft nur noch mein wirkliches Wunschparlament wählen. Und wenn bei der CDU die verkappten Rechtkonservativen und bei den Grünen den verträumten Althippies endlich in den Ruhestand gehen, kann ich mir bei den beiden durchaus eine fruchtbare Symbiose vorstellen.

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  • Tobias Solger

    Leider wird es nach Guido nicht besser werden für die Gelben…
    Hatte ich doch selbst Ende des letzten Jahres “Rösler” als Schimpfwort des Jahres 2010 gekürt….
    Es kommt aber meiner Meinung nach in erster Linie nicht auf Personen an. Auch nicht auf Wahlprogramme oder Wahlversprechen. Alleine Taten zählen.
    Was die FDP da leistet ist bei den Maulwürfen anzusiedeln… nämlich unterirdisch!

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  • Romina

    “Was die FDP da leistet…”
    Ein inhaltsloser Satz.

    Was hat denn diese FDP da geleistet? Wer war das denn?
    Meines Wissens nach, wurden die verwerflichen Entschidungen und taktisch unklugen Züge nicht von der Basis getroffen, die doch einen beachtlichen Teil einer Partei ausmacht und sich sicherlich als inhaltlicher Motor verstehen. Eine Parteispitze wird gewählt. Es wird die Veranwtortung abgetreten, deligiert und vertraut. Gleiches auch bei der Wahl unserer Länder- oder Bundesregierung. Dass Einzelperson und Basiswunsch früher oder später differgieren können, ist nicht neu und eine gewünschte Veränderung legitim. Das gehört zu den Grundrechten im bürgerlich, demokratischen Rechtsstaat. Ein Recht, auf das sicherlich jeder von uns besteht.

    Auch ich denke, dass hier nicht willkürlich auf eine Person gezeigt wird und GW kein Bauernopfer ist. FDP und Jungliberale fordern nicht nur den Austausch des Parteivorsitzenden, sondern der ganzen Führungsspitze. Sie haben gravierende Fehler gemacht, vertreten die Inhalte nicht nach außen und treten ein unsagbar überhebliches Verhalten an den Tag, das nicht nur die Wähler abschreckt, sondern auch ganze Reihen der Partei.
    Es wird sich nicht mehr mit der Spitze identifiziert, also ist es Zeit für einen Austausch dieser Spitze. Und der Nachwuchs ist da, der inhaltliche Motor arbeitet nicht erst seit GW angefangen hat, die Partei gegen sich aufzubringen.
    Ich sehe die nächste FDP Generation in der Verantwortung diese Chance zu nutzen. Und ich bin überzeugt, dass sie ergriffen wird.
    Es macht mir mehr Spaß denn je jung und liberal zu sein, wenn ich sehe wie viele Felder inhaltlich neu besetzbar sind. Der Stein ist ins Rollen gekommen und es hat sich eine unglaubliche Dynamik in jungliberalen Kreisen gebildet. Es steht eine ganze Generation voller Tatendrang und Leidenschaft bereit, um für die freiheitlichen Ideale zu kämpfen und ich bin gespannt auf diese beeindruckenden Persönlichkeiten.

    Hinter aller Politik stehen immer noch Menschen und der Mensch ist nicht unfehlbar.
    Also ich bitte wirklich Tobias, diese verurteilenden und harte Worte, die hier und an manch anderer Stelle gefallen sind… Haben das diejenigen verdient, die sich für dich und mich stark machen. Die so viel mutiger sind als wir?
    Lasst uns lieber konstruktive Diskussionen führen!

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